Internationale Solidarität. Die Friedensoperationen der UN, NATO und EU

Abstract

Seit mehr als zehn Jahren findet eine intensive internationale Debatte darüber statt, in welchem Umfang das – in jeder Religion vorkommende – moralische Solidaritätsgebot in Beziehungen zwischen Staaten, Völkern oder Menschen, die zu unterschiedlichen ethnischen, nationalen oder religiösen Gruppen gehören, Anwendung finden sollte.Die Idee der Solidarität ist fester Bestandteil des internationalen Systems. Zu dieser gehören: Handlungen zum Schutz der Bevölkerung vor Angriffen (bewaffnete Inver- ventionen und Friedensoperationen) sowie zur Überlebenshilfe (humanitäre Hilfe). Rechtliche Gestalt hat sie gewonnen mit den Maßnahmen im Falle der Be- drohung von Frieden oder Sicherheit, von denen in Kap. VI und VII der UN- Charta die Rede ist: Friedensoperationen (auf der Grundlage von Art. 40 der UN-Charta über vorläufige Maßnahmen) sowie humanitäre Interventionen (geregelt in Kap. VII der UN-Charta). In den neunziger Jahren des 20. Jh. galten humanitäre Interventionen als wichtigste Form der Solidarität. Friedenseinsät- ze – welche damals in einer verknöcherten Form durchgeführt wurden, die sich im Kalten Krieg herausgebildet hatte und schlecht zu den neuen Umständen passte – wurden weniger geschätzt. Erst das Fiasko der humanitären Inter- ventionen in Somalia und Ruanda sowie die Umformulierung des Mandats von Friedensoperationen (den Soldaten wurde ein weiterer Aufgabenbereich zugewiesen und sie erhielten die Erlaubnis zur Gewaltanwendung, nicht nur mit dem Ziel Selbstverteidigung, sondern auch zur Verwirklichung der jeweiligen Aufgaben) ermöglichte es, die Effektivität dieser beiden Formen internationalen Handelns neu zu bewerten. Die Fälle von Missbrauch des Rechts auf humanitäre Intervention in den Jahren 2001 (Afghanistan) und 2003 (Irak) führten zur Abnahme der internationalen Zustimmung zu Inter- ventionen und zur Bevorzugung von Friedensoperationen. Dazu trug auch eine effektiv durchgeführte Reform der UN-Friedensoperationen sowie die Inten- sivierung von Friedenseinsätzen bei, die von regionalen oder subregionalen Organisationen durchgeführt wurden; zur ersten Gruppe gehören etwa die Nordatlantikvertrag-Organisation (NATO), die Europäische Union (EU), die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die Orga- nisation Amerikanischer Staaten (OAS), und die Afrikanische Union (AU), zur zweiten die Wirtschaftsgemeinschaft Nordafrikanischer Staaten (ECOWAS), die Wirtschaftsgemeinschaft Zentralafrikanischer Staaten (ECCAS) und die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). In den letzten Jahren haben sich Friedensoperationen zum Hauptmittel der internationalen Gemeinschaft entwickelt, um auf bewaffnete Konflikte zu reagieren, und stellen heute die fundamentale Ausdrucksform der internationalen Solidarität dar. In diesem Zusammenhang – und überhaupt im Hinblick auf die Umset- zung der Solidaritätsidee – muss der Stellenwert hervorgehoben werden, den im Rahmen von Friedensmissionen diejenigen Aktivitäten einnehmen, welche die Achtung der persönlichen Rechte und Freiheiten der betroffenen Menschen gewährleisten sollen, denn sie stellen die Quintessenz der Solidarität dar. Die Analysen der vorliegenden Arbeit stützen sich auf die Entwicklung der Friedensoperationen der UN, NATO und EU, wobei die Ergebnisse durch die Untersuchung des polnischen Anteils an diesen Einsätzen abgesichert werden.